Allgemeine Geschäftsbedingungen der TREIBHOLZ Möbel UG (haftungsbeschränkt)
1.Allgemeines
Die Geschäftsbedingungen der Treibholz Möbel UG gelten für alle Geschäftsbeziehungen mit unseren Kunden. Dies können sowohl Unternehmer (§ 14 BGB) als auch Verbraucher (§ 13 BGB) sein. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln, mit Sitz in Deutschland oder der EU. Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann, mit Wohnsitz in Deutschland oder der EU. Die besonderen Regelungen für Unternehmer sind entsprechend gekennzeichnet.
2. Vertragsabschluss und Preise
2.1. Ein Vertrag kommt gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zustande. Gerne unterbreiten wir Ihnen ein individuelles Angebot, welches durch Sie angenommen werden kann. Mit der Annahme unseres Angebots durch Sie ist der Vertrag zustande gekommen.
2.2 Alle im Katalog und im Showroom genannten Preise sind Euro-Preise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Für Besteller aus EU-Staaten sind die angegebenen Preise Endpreise. Sie enthalten die anfallenden gesetzlichen Steuern, wie die Mehrwertsteuer. Für Besteller außerhalb der EU, also zum Beispiel aus der Schweiz, verstehen sich alle angegebenen Preise als Netto-Preise. Maßgeblich ist hier die Lieferadresse. Wenn gemäß den gesetzlichen Bestimmungen im Empfängerland Mehrwertsteuer anfällt, ist diese beim Empfang der Ware zusätzlich zu entrichten. Außerdem können Einfuhrzölle anfallen, die der Besteller beim Empfang der Ware zusätzlich entrichten muss. Weitere Informationen finden Sie beispielsweise unter: http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/cgi-bin/tarchap?Lang=DE sowie speziell für die Schweiz unter http://xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFiller.do.
3. Showroom
3.1 Die Darstellung der Produkte in unserem Showroom unter www.TREIBHOLZ-Gartenmoebel.de ist kein rechtlich bindendes Angebot, sondern dienen lediglich der Ansichtnahme. Ein Verkauf findet, wie in einem Onlineshop üblich, bei dem Showroom nicht statt.
3.2 Wir bemühen uns, die Farben und die Materialstruktur der Produkte in unserem virtuellen Showroom realitätsgetreu darzustellen. Trotz aller Bemühungen müssen wir darauf hinweisen, dass es zu geringfügigen Abweichungen von dem im Designtool angezeigten Farben zu den tatsächlichen Farbschattierungen kommen kann. Leichte Farbabweichungen sind zumeist durch individuelle Farbeinstellungen am jeweiligen Monitor bedingt und stellen keinen Mangel dar. Weiterhin ist Holz kein Kunstprodukt, welches immer gleich aussieht. Auch hier kann es naturgemäß zu Abweichungen in Farbe und Struktur kommen. Bei Interesse haben Sie die Möglichkeit, sich eine entsprechende Stoffprobe zuschicken zu lassen.
3.3 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Eine Haftung für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Showrooms muss daher ausgeschlossen werden.
4. Lieferung; Versandkosten; Gefahrübergang
4.1 Geliefert wird ausschließlich innerhalb von Deutschland wie auch in die Schweiz und Österreich. Kostenfrei ist die Lieferung in Deutschland ab einem Bestellwert von 5.000 Euro. Wir berechnen die Versandkosten in Kubikmetern. Die Kosten sind bei jedem Angebot ausgewiesen. Bedingt durch Inselzuschläge unserer Spediteure, fällt in einigen Gebieten ein Aufschlag an, der ebenfalls im Angebot separat ausgewiesen wird.
4.2 Sofern in unserem Angebot nicht eine besondere Lieferzeit angegeben ist, ist die Ware spätestens 3 Wochen nach erfolgter Anzahlung ab Lager versandfähig per Paketdienst oder Spedition. Teillieferungen bei unterschiedlicher Lieferzeit der bestellten Produkte können vereinbart werden.
4.3 Ist der Kunde Verbraucher, tragen wir unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.
5. Zahlungsbedingungen
5.1 Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist, hat eine Anzahlung in Höhe von 50% per Vorkasse oder PayPal ohne Skonti mit Ihrer Annahme unseres Angebots zu erfolgen. Die weiteren 50% sind dem Spediteur bei Lieferung zu übergeben, welcher Ihnen die Zahlung quittieren wird.
5.2 Sollten die Lieferungen der Ware gegen Rechnung vereinbart werden, so ist diese sofort, spätestens jedoch 14 Tage nach Lieferung, zur Zahlung fällig. Bei Verzug des Kunden sind wir berechtigt, Verzugszinsen und auch einen eventuellen Schadensersatz nach den gesetzlichen Regelungen geltend zu machen.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1 Die Treibholz Möbel UG behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bis zu diesem Zeitpunkt dürfen die Waren nicht verpfändet, sicherheitshalber übereignet oder mit sonstigen Rechten belastet werden.
6.2 Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Käufer den Verkäufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist.
7. Widerrufsrecht
Verbrauchern im Sinne des § 13 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, welches nur bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, ausgeschlossen ist.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Treibholz Möbel UG (haftungsbeschränkt)
Unterer Hellweg 7
32584 Löhne
Fax 0 57 32 / 90 49 820
Info@TREIBHOLZ-Gartenmoebel.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass es sich bei einem Großteil unserer Möbel um „nicht paketversandfähige Ware“ handelt. Bei Fragen diesbezüglich stehen wir Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung. Eingearbeitete Schriftzüge und Motive wie auch andere spezielle Sonderwünsche, führen in der Regel dazu, dass die Ware nach Kundenspezifikation hergestellt wurde und somit die Möglichkeit eines Widerrufs ausgeschlossen ist.
8. Gewährleistung, Haftung
Für die Haftung und Gewährleistung gelten die gesetzlichen Vorschriften.
9. Datenschutzhinweis
9.1 Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Als die nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen verantwortliche Stelle versichern wir Ihnen, dass die Erhebung, die Speicherung, die Veränderung, die Übermittlung, die Sperrung, die Löschung und die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten in unserem Unternehmen zum Schutze Ihrer personenbezogenen Daten immer in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und übrigen gesetzlichen Regelungen erfolgt.
9.2 Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistikunternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In den Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
9.3 Mit dem Vertragsschluss erklären Sie sich mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten (z.B. Adresse) entsprechend den vorgenannten Hinweisen einverstanden. Sie können der Verwendung jederzeit widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.
9.4 Sie haben das Recht, unentgeltlich Auskunft zu den zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Wir dürfen Sie bitten, sich mit entsprechenden Anfragen an die in der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse zu wenden. Sofern die bei uns zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten unrichtig sind, werden die Daten auf einen entsprechenden Hinweis Ihrerseits selbstverständlich berichtigt. Sie haben ferner das Recht, Ihre Einwilligung in die Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Im Falle einer entsprechenden Mitteilung werden die zu Ihrer Personen gespeicherten personenbezogenen Daten gelöscht, es sei denn, die betreffenden Daten werden zur Erfüllung der Pflichten des geschlossenen Vertragsverhältnisses noch benötigt oder gesetzliche Regelungen stehen einer Löschung entgegen. In diesem Fall tritt an die Stelle einer Löschung eine Sperrung der betreffenden personenbezogenen Daten. Mit sämtlichen datenschutzrechtlichen Anfragen dürfen wir Sie bitten, sich an die in der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse zu wenden.
9.5 Einwilligung zur Identitätsprüfung:
Ich willige ein, dass meine persönlichen Daten zum Zwecke der Identitäts- und Bonitätsprüfung an die SCHUFA (SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden) übermittelt werden. Ein weiterer Datenaustausch oder eine Übermittlung abweichender Anschriften sowie eine Speicherung meiner Daten im SCHUFA-Datenbestand findet nicht statt.
10. Freistellung für vom Kunden gelieferte Motive
10.1 Übermittelt der Kunde ein eigenes Motiv oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (Textpersonalisierung), versichert er, dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.
10.2 Der Kunde stellt uns von allen Forderungen und Ansprüchen frei, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet uns alle entstehenden notwendigen Verteidigungskosten und sonstige Schäden.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
11.2 Sind vorgenannte Bestimmungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.
11.3 Auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Aufenthaltslandes des Kunden zu Gunsten des Verbrauchers bestehenden geltenden gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung unberührt. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
11.4 Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Amtsgericht unseres Geschäftssitzes soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.